AfD möchte Rundfunkgebühren (GEZ) abschaffen

Die AfD (Alternative für Deutschland) möchte den Rundfunkbeitrag (GEZ) womöglich abschaffen. Die Partei startete eine Initiative um den Rundfunkbeitrag, in den Landesparlamenten in denen die AfD vertreten ist, aufzukündigen. Doch was würde die Abschaffung der Rundfunkgebühren wirklich bedeuten?

Man lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab, so Jörg Meuthen am vergangenen Montag auf der AfD-Landtagsfraktion. Fr. Frauke Petry äußerte zudem Kritik an der Arbeit der Öffentlich-Rechtlichen Sender und untermauerte damit die Forderungen der AfD. Vor allem die unzureichende Berichterstattung über die „Kölner Silvesternacht“ und den „Sexualmord in Freiburg“ wurde hervorgehoben. Die AfD sieht den „Bildungs und Informationsauftrag“ nicht erfüllt und fühlt sich daher in ihrer Forderung bestärkt. Die Partei möchte ein eigenes Medienkonzept zu einem späteren Zeitpunkt vorlegen. Darin soll auch festgelegt werden, ob der Rundfunk nur privat, oder nur zu einem kleinen Teil von der Öffentlichkeit finanziert werde. Man räumt aber bereits ein, dass man ganz ohne die öffentliche Unterstützung nicht auskommen kann.

Keine Rundfunkgebühren = schlechteres Angebot?

Was genau passiert, wenn der Rundfunkbeitrag komplett abgeschafft wird, kann sicherlich niemand vorhersagen. Das Angebot sowie die Qualität könnte aber durchaus darunter leiden. Vor allem lokale Sender und Rundfunkanstalten sind in Gefahr wenn das Budget eingeschränkt oder gestrichen wird. Investigative Magazine die Missstände in der Gesellschaft und Wirtschaft aufgreifen sind ebenfalls in Gefahr. Auch das Angebot an Kultur und Unterhaltung müsste wohl eingeschränkt werden. Viele beklagen, dass bei den Öffentlich-Rechtlichen doch eh nur „Mist“ gesendet wird und man nie etwas sehenswertes findet. Diese Aussage mag auf den ein oder anderen zutreffen, der Großteil der deutschen TV-Haushalte scheint aber doch regemäßig auf das Programm von ARD, ZDF & Co. zuzugreifen. Ein gutes Beispiel ist sicher die Tagesschau oder der wöchentliche Tatort die in den Zuschauerstatistiken immer weit vorne liegen. Auch die Lizenzgebühren für die TV-Rechte von Großereignissen, wie die Fußball EM und WM, könnten unter Umständen nicht mehr aufgebracht werden. Im schlimmsten Fall würden die Fußballspiele dann bei privaten Pay-TV Anbietern landen, die sich die Übertragung natürlich teuer bezahlen lassen.

Eine Verbesserung durch die Einsparungen des Rundfunkbeitrages sind wohl nicht zu erwarten. Andere sehen darin wieder eine Chance für private und unabhängige Medien die dann vielleicht ein breiteres Publikum erreichen könnten.

Deine Meinung

In nachfolgender Umfrage könnt ihr angeben, ob ihr für oder gegen die Abschaffung des Rundfunkbeitrages seid. Wir freuen uns natürlich auch über eure Meinung, die ihr unterhalb dieses Beitrages in der Kommentar-Funktion mit anderen Lesern teilen könnt. Aufgrund des hitzig diskutierten Thematik (AfD & Rundfunkgebühren) möchten wir aber darum bitten sachlich zu bleiben.

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Via: digitalfernsehen.de

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Dominic Jahn
Dominic Jahn
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17 Kommentare
  1. Ob dich an den Zwangsbeiträgen der ÖR-Sendeanstalten (die keine Behörden sondern private Unternehmen sind), etwas ändert ist eine rein politische Entscheidung. Die Minister der Länder sind hierfür verantwortlich und zur Rechenschaft zu ziehen. Merkel spricht selbst öffentl. vom Zwangsbeitrag reagiert jedoch nicht, auch die Gerichte verweigern offensichtlich die Rechtsprechung. Es wird sich zeige, ob es bei den nächsten wichtigen Wahlen eine neue Chance für Veränderungen geben wird. Mit einem Weiterso auch bei jedem Einzelnen Bürger (auf dem Wahlzettel) wird diese Veränderung aber nicht erfolgen. Das Volk muss erkennen endlich seine Macht durch Einigkeit und Organisation einzusetzen.

    Man kann hier wirklich gut erkennen wer täglich die Droge ör-Rundfunk konsumiert (die privaten schweigen dazu und sind keinen deut besser).

  2. Das ganze Konstrukt ist verfassungswidrig, der Vertrag verstößt gegen die Privatautonomie die in mehreren höherrangigen Bundesgesetzen festgeschrieben sind und das dazugehörige Menschenrecht.
    Die TV Sender sind keine Behörden, Verwaltungsakte daher rechtswidrig, Amtshilfe nicht zulässig. Der nicht rechtsfähige BS tätigt Rechtsgeschäfte.
    Das da ein Gericht noch wegschaut, ist skandalös und eröffnet die Frage, wieso tun die das? Karriere? Sollte man über die Prozedur der Ernennung und „Beförderung“ von Richtern nachdenken?

  3. Ein klares Ja oder Nein kann es hier nicht geben. Schon heute zeichnet sich ab das Netflix & Co in Zukunft auch anstreben die Medienwelt zu verändern. Hier werden schon TV Sendeanstalten weltweit eingekauft bzw. Beteiligungen angestrebt. Das bedeutet dass wir in Zukunft Gefahr laufen ohne gewisse Regularien seitens der Politik keine neutrale Information mehr zu erhalten. Aber wie sehen diese Regularien aus ? Auch hier wird es immer verschiedene Meinungen geben aber als Fazit muss ich schon sagen dass unsere jetziger Apparat der GEZ zu aufgebläht und zu teuer für die Leistung ist die es am Ende gibt.

  4. Das Problem ist doch viel treifgreifender
    – Viele Politiker sitzen im Aufsichtsrat der ÖR, zudem werden durch den Zwangsbeitrag viele unnötige Sender (die Dritten) /Radiosender mitfinanziert.
    Würden nicht maximal 8 ÖR TV Sender und 8 Radiosender reichen? Muss den für fast jedes Bundesland ein TV Sender, da sein, welcher auch nur die Nachrichten von ARD/ZDF bringt -> sicherlich nicht
    – Müssen den ARD und ZDF ständig beide bei den Live Events vertreten sein? ->Doppelte Kosten gleicher Inhalt
    – Zudem dann noch die extrem hohen Gehälter der Chef aller ÖR Sender, zig tausende Gebührenzahlen nur um diese Gehälter (250k+ x) zu finanzieren
    ….
    ….
    An diesen Stellen würde ich erstmal ansetzen

  5. Die Medien lassen sich kritiklos von der Politik als Propagandamittel einspannen. Dass die Presse lügt wurde nun
    schon mehrfach aufgedeckt. Gerade die Teilnehmer an den Talksendungen sind so zusammengestellt, dass von Anfang an feststeht welche Meinung präsentiert wird. Die sogenannten Experten Akademiker und Regierungstreuen werden nicht müde, das Volk zu bevormunden und herabzuwürdigen. Viele unserer Bürger haben eine Lebensleistung, die weit über den Lebensleistungen mancher Politiker steht. Einige dieser Sendungen sind die pure Hetze und dafür soll man bezahlen. Man fragt sich warum z. B. die CDU Parteitage abhält, wenn im Anschluss daran die Parteivorsitzende die Beschlüsse ablehnt bzw. ignoriert. Dies kann man dann nur als Kaffeekränzchen der Feiglinge bezeichnen. Selten kommen normale Bürger zu Wort. Das bleibt den Asylsuchenden oder den Bürgern mit Migrationshintergrund vorbehalten.

  6. Ich finde die Überschrift nicht ganz passend. Die AfD will zwar den Rundfunkbeitrag abschaffen aber über 70% des Volkes, in dessen Namen die Gerichte Urteile gegen selbige fällen (aber in ihrem Namen!), wollen das in mindestens 3 repräsentativen Umfragen auch.
    Das diese über 70% sich so undemokratisch und unrechtstaatlich abspeisen und wie Sklaven behandeln lassen ist traurig.

  7. Für die, die den ÖR eine Unabhängigkeit andichten möchte ich auf diverse Falschmeldungen, Weglassungen und wertende Wort und Themenwahl hinweisen. Wie zB als kürzlich widerholt nicht von Übergriffen durch Asylsuchende berichtet wurde. Das offenkundige Russlandbashing und USAschönrederei. Niemand redet davon wer die Regierungen in den Kriesenländern für Erdol und Bodenschätze destabilisiert und die Länder mit Geheimdienstmethoden zersetzt und Rebellen finanziert und Aufgerüstet werden. Ein Bekannter und ein Arbeitskollege schauen nur ÖR und deren einseitige Weltsicht ist einfach beängstigend.
    Jeder der Glaubt, dass der Kommentar inmitten der Tagesschau (wo ein Kommentar zudem rein gar nichts zu suchen hat) frei und unabhängig ist, verschließt die Augen vor der Realität. Der Kommentar ist redaktionell ausgesucht, abgestimmt und „gegengelesen“ Rein gar nichts geht über den Sender, was nicht vorher durch mehrere Stellen abgenickt wurde. Anders war es auch nicht bei Honecker, ist es nicht in Russland oder China.
    Die Frage ist ja, warum man unbedingt diese (besondere) Berichterstattung durch nur die ÖR für nötig hält. Offenbar darum, um die Welt so zu zeigen wie man es für besser hält. Wenn wir alle zu unmündig sind uns selbst zu informieren, sind wir dann mündig genug um „diese“ Leute zu wählen? Es geht wie schon gesagt wurde um Marktübersättigung, Flutung mit gleichen Nachrichten und damit Deutungshoheit um die eigenen politischen Entscheidungen mit der erzeugten Stimmung zu rechtfertigen. Denn welchen Sinn machen über 80 Sender die über 80x die gleichen Nachrichten senden? Die ganze Unterhaltung drumherum soll wie im Supermarkt die Lockangebote, die Leute verleiten die eigenen Nachrichten „aus Versehen“ mit zu nehmen.
    Ich kann nur sagen wie bei jeder Quelle und Firma gilt es auch für die privaten Sender, wer 1x lügt dem glaubt man nicht und der ist bei den Nutzern unten durch… der kann einpacken. Man wird es sich 2x überlegen das zu riskieren und diverse Shitstorms loszutreten und Werbeeinnahmen zu riskieren wenn keiner mehr guckt.

  8. Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen. Früher war mal eine Grundversorgung gemeint. Das war vernünftig. Heute ufert die Versorgung aus. Allein der WDR hat auf Astra 19,2° Ost 8 Transponder, auf denen bis auf ein kurzes regional unterschiedliches Regionalfenster ansonsten 24 Stunden lang daselbe läuft. Es kommt noch soweit, dass letztlich für jedes kleine Kuhdorf eine eigenens Regionalkfenster für die dortigen „Säcke Reis“ eingerichtet wird.Insgesamt scheint z.B der Astra 19,2° inzwischen fast komplett ein deutscher Satellit zu sein. Das kostet alles sehr viel Geld. Alles von meinen Zwangsgebühren. Schauen wir mal, welche Programme anderer Länder Europas frei aber in HD (von uns zwangsweise mitfinanziert) kostenlos zu empfangen sind. Suchen wir mal z.B. eine freien Österreicher, fast Fehlanzeige. Aber eine breite Flut deutscher HD-Programme ist frei in Europa empfangbar. Und dann wisasen wir ja auch, dass die Krake örR viele weitere Akitivitä#ten mitfinanziert, z.B. 14 !!! Orchester, alles von unseren Zwangsgebühren. Gibt es Transparenz im System oder gar eine Art Mitsprache der Zahler oder eine Art Einsichtsmöglichkeiten in den Haushalt der Anstalten? Alles Fehlanzeige. Mein Resumee: örR ja, auch zwangsfinanziert, als GRUNDVERSORGUNG. Alles andere möchte ich mir dazukaufen können, wenn ich es möchte. Aber typisch für Deutschland, Zwang überall. Zum Kotzen!

  9. Gerade in Zeiten, in denen Desinformations-Portale, Internettrolle und Robotprogramme Falschnachrichten im Interesse nationalistischer Politiker verbreiten, ist professioneller und solider Journalismus gefragt. Genau den bieten die Privaten nicht! Mir ist unverständlich, wie man überhaupt Privatfernsehen erträgt. Klar je niveauloser dieses ist, umso mehr Zuschauer bekommt man. Das Private hat allein die Aufgabe Werbung zu platzieren. Korrekte Information, wertvolle Unterhaltung, oder neutrale politische Information, ist nicht Sinn und Aufgabe der Privaten.

    Ich bin sehr froh, dass es die Tagesschau, die Politmagazine, arte, 3Sat usw. gibt und finde (im Gegensatz zu den Privaten) immer Sendungen die mich interessieren.

    Der Vorwurf der sog. „Lügenpresse“ ist sehr durchsichtig. Indem man soliden Journalismus diffamiert, kann man seine eigenen Lügen und Propaganda als Wahrheit verkaufen. Das ist ekelhaft und führt ins Informationsmittelalter zurück.

    In der Tat ist es traurig, dass die Ör technisch so rückständig sind und inzwischen asiatische Länder uns immer weiter abhängen. Auch ich wünsche mir rasch UHD-Sendungen im Ör!

    Wer unbezahlbaren Sport sehen will, der kann dies bei Spezialsendern tun. Man kann sich den ständigen Sportnachrichten auf allen Kanälen sowieso schon nicht entziehen. Deshalb finde ich es gut, wenn die Ör mit den Geldern sparsam umgehen und auf überteuerte Übertragungsrechte verzichten.

    Leute vergesst nicht, die ganze Welt beneidet uns wegen der hohen Qualität unserer öffentlich rechtlichen Programme!

  10. Die GEZ ist ein und bleibt eine Zwangsabgabe und auserdem werden uns Nachrichten vorenthalten zb.Über Asylanten und Flüchtlingen hier versagen die Öffentlichen Rechtlichen,und noch ein unsere Medien sind sehr linkslastig in IHRER Berichterstattung.

  11. Genau , aber bei den öR gibts keine Werbung ? Da laeuft nur dreck…. nichts was ich im internet oder bei den privaten nicht erfahren kann.
    Das mit den ecodeen ist der richtige ansatz.
    Zudem bricht der Rundfunkbeitrag EU Recht, Art. 87EGV ……

  12. Ich könnte gut auf ARD und ZDF verzichten. Außerdem finde ich nicht, das die „Privaten“ grundsätzlich schlechteres Fernsehen machen als die Öffentlich Rechtlichen, wieso auch?
    Was mich an ARD und ZDF besonders stört, ist die Tatsache, das beide Sendeanstalten jedes Jahr zusammen ca. 8 Milliarden Euro bekommen und kein wesentlich besseres Programm abliefern als die „Privaten“. Das Schlimmste allerdings ist die Tatsache, das „Beide“ nicht bereit sind die technische Qualität zu ändern. Die eiern immer noch mit einer lächerlichen 720p Auflösung rum und versuchen uns klarzumachen, das es besser sei als 1080p oder sogar 4K Auflösung. Wobei die Japaner bereits dabei sind, die Olympiade 2020 in 8K Auflösung zu präsentieren. Ich empfinde es als eine Frechheit der beiden Sendeanstalten so mit uns umzugehen, wobei wir es doch sind, die sie am Leben erhalten. Ich empfinde eine gewisse Schadenfreude, das beide nicht die Sub-Übertragungsrechte für die nächsten Olympischen Spiele erhalten haben und das es jetzt zu Eurosport geht, was bedeuten könnte, dass wir dann die Spiele in HD sehen können.

  13. Das öffentliche rechtliche Qualitätsfernsehen und auch die öffentlichen Radiosender müssen unbedingt beibehalten werden!!! Es deckt eine wichtige Grundversorgung ab. Die Finanzierung muss auf jedenfall außerhalb der Steuern geschehen und darf nicht über den Tisch der Finanzminister von Bund und Ländern gehen. Somit ist nämlich eine zu starke einseitige politische Einflußnahme ausgeschlossen. Zurecht bejaht das Bundesverfassungsgericht immer wieder deutlich das öffentliche Fernsehen und auch die öffentlichen Radiosender so wie Sie heute sind im Grundsatz.

  14. Dieses ganze Konstrukt verstößt sowieso gegen so gut wie jedes rechtsstaatliche Gebot (angefangen mit der Privatautonomie) und die Gerichtsbarkeit führt uns mit jedem pro „GEZ“ Urteil vor Augen wie der Hase läuft.

  15. Wer zahlen will, soll zahlen. Der soll Pilcher, Mutantenstadl, Kochshows und Boulevardmagazine genauso bezahlen wie Nuhr, heuteshow und Lindenstraße sowie die Selbstdarstellungsplattformen Maischberger, Will oder Illner. Denn dort geht die Politik nicht hin wenn die rechsnchaft abzulegen hat.
    Ein Decoder wie bei allen anderen Angeboten der privaten, entschlüsselt das Signal. Fair und gerecht.
    Wie der aktuelle Fall der Informationsunterdrückung der Tagesschau zeigt, bekommen die Bürger ihre Informationen auch ohne Staatsfernsehen.
    Überhaupt zeigt das hysterische festhalten an den Staatssendern doch nur, dass eine spezielle Form von Informationsdarreichung etabliert bleiben soll. Es geht um die Deutungshoheit. Nämlich deswegen gibt es insgesamt rund 80 ör Sender. Wenn man etwas nur oft genug hört, dann glauben es die meisten.

  16. Die Privaten Sender zeigen doch schon genug Filme und Sendungen auf wirklich untersten Niveau.
    Dazu ständige Unterbrechungen durch die nervige Werbung.
    Wir brauchen eine Alternative dazu, die nicht rein kommerziell handelt.
    Ich bin gern bereit für die Öffentlich Rechtlichen Programme einen monatlichen Beitrag zu bezahlen.
    Allein der Sender ARTE Ist mir meine Rundfunkgebühr Wert.
    Qualität kostet nun einmal etwas, wenn ich ins Kino gehen will, bezahle ich ja auch gerne einen Preis für einen Film.

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