Amazon hat in Deutschland einen Rechtsstreit gegen Nokia verloren. Letztere könnten nun ein Verkaufsverbot der Fire TV durchsetzen.
Update (20.09.2024): Mittlerweile liegt uns ein direktes Statement von Amazon vor:
„Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.“
Ursprünglicher Artikel: Worum geht es genauer? Amazon und Nokia hatten sich in Deutschland vor Gericht um Patente gestritten, welche das Videostreaming betreffen. Dieser Rechtsstreit dauert bereits seit dem Herbst 2023 an. Jetzt hat das Landgericht ein Urteil zugunsten von Nokia ausgesprochen, das es Nokia erlaubt, einen dauerhaften Verkaufsstopp der Fire-TV-Geräte in Deutschland zu erwirken. Denn die Art und Weise, wie sie Videodaten decodieren, verletzt laut dem Urteil in der Tat Patente von Nokia.
Amazon Fire TV: Verkaufsverbot steht im Raum
Ob Nokia das Verkaufsverbot tatsächlich durchsetzt, ist aktuell noch offen. Denn sollten sich die Finnen dazu entscheiden, birgt das auch Risiken. Denn Amazon wird sicherlich gegen das aktuelle Urteil in Berufung gehen. Sollte der Online-Riese dann in einer höheren Instanz Recht bekommen, müsste Nokia potenzielle Einnahmeverluste ersetzen. Deswegen müsste Nokia dann auch jetzt bereits eine hohe Geldsumme hinterlegen, ob etwaige Schäden später abdecken zu können.
So oder so sollte nach der rechtlichen Schlappe für Amazon aber der Druck steigen, sich mit Nokia schleunigst über die Lizenzierung der Patente zu einigen. Ansonsten ist es möglich, dass Nokia noch vor Jahresende ein Verkaufsverbot durchsetzt. Dann dürften die Amazon Fire TV folgerichtig vorerst in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Für Amazon wäre das auch mit einem erheblichen Imageverlust verbunden.
Nokia sieht sich auf der sicheren Seite
Nokia sieht sich rechtlich auf der sicheren Seite und will Amazon nach eigenen Angaben schon längst faire Lizenzierungsangebote unterbreitet haben. Das Landgericht München hat nach wenig Bedenkzeit zugunsten von Nokia geurteilt, was darauf hindeutet, dass man den Fall als sehr klar angesehen hat. Amazon wird sich nun wahrscheinlich um Lizenzen bemühten müssen, die möglicherweise sowohl seine Streaming-Geräte wie die Fire TV Sticks als auch Smart-TVs mir Fire TV abdecken.
Inzwischen verdient Nokia, ehemals ein erfolgreicher Mobiltelefonhersteller, sein Geld vor allem im B2B-Bereich und mit der Lizenzierung von Patenten. Es ist anzunehmen, dass noch mehrere solcher Gerichtsverfahren folgen werden.
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