Antwort auf US-Giganten: Bayerns Ministerpräsident fordert deutsche Medienplattform

Es ist kein Geheimnis, dass US-Anbieter wie Amazon mit Prime Video und Netflix die Medienlandschaft zunehmend dominieren. Das gilt erst recht, wenn man auch die Medienmacht von sozialen Netzwerken wie Facebook und Giganten wie Google einberechnet. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder wünscht sich deswegen eine deutsche Antwort.

Die Forderungen Söders erscheinen teilweise allerdings auch recht naiv bzw. zeigen, dass der Ministerpräsident nicht so ganz in der Materie steckt. Beispielsweise fordert er eine eigene Plattform, für die auch die Gebührengelder der öffentlich-rechtlichen Sender gut angelegt wären. Gerade die öffentlich-rechtlichen Programme stärken allerdings auch mehr oder minder direkt Portale wie z. B. das von Söder in Kritik gestellte YouTube.

So ist etwa das öffentlich-rechtliche Angebot funk, ein Content-Netzwerk für Webformate und internationale Serien von ARD und ZDF, stark auf YouTube vertreten. Das gilt für die öffentlich-rechtlichen TV-Sender im Allgemeinen. Es ist also durchaus etwas „schwierig“ einerseits die Vormachtsstellung der US-Konzerne zu bemängeln, sie gleichzeitig aber selbst aktiv zu zementieren.

Natürlich ist das eine komplexe Materie, da die öffentlich-rechtlichen Programme ohnehin stark an Relevanz verloren haben und gerade jüngere Altersgruppen kaum noch erreichen. Deswegen könnte man argumentieren, dass es notwendig sei Plattformen wie YouTube, Instagram, Twitter und Snapchat zu nutzen. Etwas scheinheilig wirkt die Argumentation Söders dadurch aber freilich schon.

Nationale und europäische Schritte für eine neue Medienplattform

Laut Söder werde Bayern jedenfalls gemeinsam mit der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) entsprechende Gelder für ein neues Projekt bereitstellen. Es sei zu vermeiden, dass am Ende die US-Giganten digital alles in der Hand hätten. Da müsse Europa am Ball bleiben. Angesichts der baldigen Entscheidung über Artikel 13, der das freie Internet in der EU erheblich einschränken könnte, wirken derlei Aussagen letztlich ironisch. Denn mit diese Taktiken könnte sich die Europäische Union eher endgültig ins Aus katapultieren. Viele Unternehmen haben bereits erhebliche Bedenken deswegen und sehen die Europäische Union noch stärker ins digitale Hintertreffen geraten.

Auch deutsche Privatsender wollen den US-Konzernen gerne die Stirn bieten. Zudem hat der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm ebenfalls europäische Antworten auf die Plattformen von Facebook, Google und Co. gefordert. Was dabei eben gerne vergessen wird, ist, dass auch die rechtlichen Rahmenbedingungen stimmen sollten. Genau da verschlimmert die Politik aber aktuell die Lage, so dass derlei Vorstöße von Söder wohl bei den meisten Mediennutzern für ein Stirnrunzeln sorgen dürften.